Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
WISADA GmbH
GELTUNGSBEREICH
Wir kaufen und verkaufen nur gemäß unserer nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen, die mit unseren Bedingungen nicht in Einklang stehen, werden zurückgewiesen oder gelten nur dann als vereinbart, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.
ANGEBOTE / AUFTRAGSBESTÄTIGUNG
Unsere Angebote sind freibleibend. Irrtum, Änderungen, Zwischenverkauf und Selbstbelieferung vorbehalten. Preisänderungen können insbesondere auftreten durch Wechselkursschwankungen, Erhöhung von Rohmaterialkosten. Auftragsbestätigungen werden uns freibleibend zugesandt und sind so verbindlich. Bei FAX-Bestellungen erhalten Sie keine automatisierte Auftragsbestätigung, da diese nach Sendung an uns verbindlich sind.
VERBINDLICHKEIT
Bei Bestellungen wird ein Vertrag zwischen dem Besteller/Lieferant und WISADA geschlossen, sofern WISADA annimmt. Dies geschieht durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail. Die Zusendung einer Bestellbestätigung ist grundsätzlich keine Annahmeerklärung von WISADA, sondern dient ausschließlich der Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung. Bei offenkundigen Schreib-, Druck- und Rechenfehlern ist WISADA zum Rücktritt berechtigt, es sei denn der Vertragspartner ist gewillt, den Vertrag zu den Bedingungen anzunehmen, die offenkundig gemeint waren.
Rücknahmen/Rückgabe/Stornierung
Bei bestellter Ware, nehmen wir keine Rücknahmen an, da es sich hier um Hygieneprodukte handelt und diese vom Umtausch/Rückgabe ausgeschlossen sind (§312g Widerrufsrecht). Aus Kulanz ist es uns freigestellt, Ihren Fall zu bearbeiten.
PREISE
Die Preise von uns gelten „ab Werk“, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer und Verpackung, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
LIEFERUNG
Mehr- oder Minderlieferungen bis 10 % sind zulässig. In diesem Fall schuldet der Vertragspartner, der die Minderlieferung gemäß §§ 377, 378 HGB ordnungsgemäß angezeigt hat, nur den Lieferpreis, der der tatsächlich gelieferten Menge entspricht. Mehrlieferungen bis zu 10% sind vom Vertragspartner geschuldet, wenn der Vertragspartner die Rüge gemäß §§ 377, 378 HGB nicht ordnungsgemäß vorgenommen hat. In diesem Fall schuldet der Vertragspartner auch den anteilsmäßig erhöhten Preis, der auf die Mehrlieferung entfällt. Sollte bei einer Mehrlieferung der Vertragspartner gemäß §§ 377, 378 HGB ordentlich gerügt haben, schuldet er den auf die Mehrlieferung anteilsmäßig entfallenden Mehrbetrag nicht, wenn er an der Mehrlieferung kein Interesse hat und dies WISADA binnen der für die Mängelrüge gemäß §§ 377, 378 HGB geltenden Fristen mitteilt. Er ist dann allerdings verpflichtet, die zu viel gelieferte Ware an WISADA auf Verlangen zurück zu geben. Mehr- oder Minderlieferungen berechtigen grundsätzlich nicht zur Annahmeverweigerung oder zum Rücktritt vom Vertrag. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, es sei denn die Teillieferung oder Teilleistung ist für den Kunden nicht zumutbar.
Liefertermine oder -fristen, sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich oder fernschriftlich bestätigt werden. Bestätigte Liefertermine sind berechnet unter der Voraussetzung unverzüglicher Zeichnungs-, Foto- oder Musterfreigaben. Erfolgt die Freigabe nicht am nächsten Tag oder liegen Änderungswünschen vor, gilt die Lieferzeit als unterbrochen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung, ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Im Falle eines lediglich fahrlässig verursachten Sachschadens haften wir lediglich bis zur Höhe des Nettobetrages des Auftrages. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
MATERIALVORBEHALTE
Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen, bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften.
Bedingt durch das verwendete Material behalten wir uns Abweichungen von +/-1 Farbton vor.
GEFAHRÜBERGANG
Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
GEWÄHRLEISTUNG
Bei Streckengeschäften oder bei Ware, die nicht an uns direkt ausgeliefert wird, sind wir nicht verpflichtet, unsererseits die Ware einer eingehenden Mängel- oder Vollständigkeitsprüfung zu unterziehen. Unsere Rüge gilt deswegen noch als rechtzeitig, wenn unser Abnehmer uns gegenüber unverzüglich gerügt hat und von uns diese Rüge unverzüglich an unseren Lieferanten weitergegeben worden ist. Jegliche Rügen haben unverzüglich und schriftlich zu erfolgen. Abnehmer in diesem Sinne ist unser Endkunde und nicht bereits der Frachtführer, Spediteur oder sonstiger Erfüllungsgehilfe
EIGENTUMSVORBEHALT
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Der Käufer ist allerdings berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb weiter zu veräußern. Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Käufer sämtliche Forderungen wegen des Weiterverkaufs an uns sicherungshalber ab.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die Artikel werden allgemein nach Absprache der Zahlungsbedingung geliefert. Diese sind zahlbar sofort rein netto ohne Abzüge. Die in Preislisten und Angeboten genannten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Änderungen ohne Vorankündigung sind möglich. Skontoabzug ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
ZAHLUNGSVERZUG
Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Ihnen Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen, von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen, Basiszinssatz zu berechnen.
Unbenommen bleibt der Nachweis eines höheren Verzugsschadens ebenso wie ein solcher, dass kein, bzw. nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
DATENSCHUTZ
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte für Werbezwecke erfolgt grundsätzlich nicht.
GERICHTSSTAND
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Krefeld.
URHEBERRECHT
Alle urheberrechtlichen Nutzungsrechte in jedem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an von WISADA erstellten Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleiben, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung durch WISADA. Das Angebot auf der Website wird von WISADA bereitgestellt und überwacht. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung des Eigentümers ist die Änderung der Daten, Informationen und des Materials, deren Nutzung auf andere Websites oder auf durch Netzwerk verbundene Computerumgebungen sowie deren Nutzung für andere als persönliche, nicht gewerbliche Zwecke ein Verstoß gegen Urheberrechte, Warenzeichen und andere Eigentumsrechte und somit verboten. Strafrechtliche Verfolgung beim Verstoß gegen die Urheberrechte behalten wir uns vor.
SALVATORISCHE KLAUSEL
Soweit eine oder mehrere der vorgenannten Klauseln unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleiben die übrigen Klauseln davon unberührt. An die Stelle von Regelungslücken oder unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen.
Stand: Januar 2020